AGB für Gewerbekunden
Seiteninhalt
Diese AGB gelten nur für Verträge mit Unternehmern, nicht für Verbraucher.
§ 1 Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Leo Hartmann, Avorexs, Am Anger 3, 83093 Bad Endorf („Avorexs“), und seinen Kunden über die Lieferung von Waren und die Erbringung von Leistungen, einschließlich individueller Anfertigungen.
- Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen („Kunde“). Für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB gelten sie nicht.
- Die AGB gelten in der dem Kunden zuletzt in Textform übermittelten Fassung auch für alle künftigen Verträge mit dem Kunden, ohne dass Avorexs in jedem Einzelfall erneut auf sie hinweisen muss.
- Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Avorexs ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis davon liefert. Sie gelten nur, wenn Avorexs ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.
- Avorexs kann vor Vertragsschluss einen Nachweis verlangen, dass der Kunde als Unternehmer handelt, zum Beispiel die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder einen Gewerbenachweis.
- Im Einzelfall getroffene Vereinbarungen mit dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB. Für ihren Inhalt ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein Vertrag oder eine Bestätigung von Avorexs in Textform maßgeblich.
- Hinweise auf gesetzliche Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Die gesetzlichen Vorschriften gelten auch ohne solchen Hinweis, soweit diese AGB sie nicht abändern oder ausdrücklich ausschließen.
§ 2 Angebote und Vertragsschluss
- Angebote von Avorexs sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine Annahmefrist enthalten.
- Die Bestellung des Kunden ist ein verbindliches Vertragsangebot. Avorexs kann es innerhalb von 10 Werktagen nach Zugang annehmen, soweit sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt. Die Annahme kann mündlich, telefonisch, per E-Mail, in sonstiger Textform oder durch Lieferung der Ware erfolgen.
- Mündliche und telefonische Bestellungen bestätigt Avorexs in der Regel per E-Mail. Der Kunde prüft die Bestätigung und teilt Abweichungen unverzüglich mit. Ist der Kunde Kaufmann, gilt der Inhalt der Bestätigung nach den Grundsätzen des kaufmännischen Bestätigungsschreibens als vereinbart, wenn er ihr nicht unverzüglich widerspricht.
- Abbildungen und Beschreibungen auf der Website, auf Marktplätzen oder in Prospekten sowie allgemeine Warenmuster dienen der Veranschaulichung. Sie sind keine Beschaffenheitsgarantie, sofern Avorexs dies nicht ausdrücklich in Textform zusagt. Für freigegebene Muster und Entwürfe gilt § 5 Abs. 2.
§ 3 Preise und Zahlung
- Maßgeblich sind die bei Vertragsschluss vereinbarten Preise, in der Regel laut Angebot. Alle Preise sind Nettopreise in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt, sowie zuzüglich der Kosten für Versand oder Auslieferung einschließlich Verpackung (Abs. 7) und bei Lieferungen ins Ausland etwaiger Zölle und Abgaben.
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zu zahlen. Mit Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.
- Bei individuellen Anfertigungen und bei Erstaufträgen kann Avorexs im Angebot oder vor Vertragsschluss eine Anzahlung von bis zu 50 % des Auftragswerts oder Vorkasse festlegen. Die Produktion beginnt erst nach Eingang der Anzahlung.
- Werden nach Vertragsschluss Umstände bekannt, nach denen der Zahlungsanspruch von Avorexs durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, kann Avorexs die Leistung verweigern, bis der Kunde vorleistet oder Sicherheit leistet (§ 321 BGB).
- Gerät der Kunde in Verzug, schuldet er Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (derzeit 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, § 288 Abs. 2 BGB) sowie eine Pauschale von 40 Euro (§ 288 Abs. 5 BGB). Die Pauschale wird auf einen Schadensersatz angerechnet, soweit dieser in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist. Ein weiterer Schaden bleibt vorbehalten.
- Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Dies gilt nicht für Gegenforderungen, die mit der Forderung von Avorexs in einem Gegenseitigkeitsverhältnis stehen, insbesondere wegen Mängeln oder teilweiser Nichterfüllung desselben Vertrags. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Bei Mängeln bleiben die Gegenrechte des Kunden, insbesondere nach § 320 BGB, unberührt.
- Sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist, gilt für Liefer- und Versandkosten: Avorexs entscheidet nach billigem Ermessen, ob die Ware versendet oder selbst ausgeliefert wird, und nennt dem Kunden Versandart und Kosten vor Vertragsschluss, in der Regel im Angebot. Für die Auslieferung durch Avorexs berechnet Avorexs eine Lieferpauschale von 5,99 € im Umkreis von 25 km (Luftlinie) um den Sitz von Avorexs und von 8,99 € bei größerer Entfernung. Versandkosten richten sich nach Menge und Gewicht. Ab einem Warenwert von 500 € netto, ohne Liefer- und Versandkosten, liefert oder versendet Avorexs innerhalb Deutschlands kostenfrei.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang und Annahmeverzug
- Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn Avorexs sie ausdrücklich in Textform als verbindlich bestätigt. Bei individuellen Anfertigungen beginnt die Lieferzeit erst, wenn alle Vorgaben, Freigaben und die vereinbarte Anzahlung vorliegen.
- Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten berechnet Avorexs dafür nicht.
- Die Ware wird versendet oder von Avorexs selbst ausgeliefert; die Kosten richten sich nach § 3 Abs. 7. Beim Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald Avorexs die Ware an das Transportunternehmen übergeben hat. Eine Transportversicherung schließt Avorexs nur auf Wunsch und Kosten des Kunden ab. Holt der Kunde die Ware ab, geht die Gefahr mit der Übergabe auf ihn über.
- Liefert Avorexs selbst aus, geht die Gefahr mit der Übergabe an der vereinbarten Lieferadresse auf den Kunden über. Avorexs übergibt die Ware am Eingang der Lieferadresse; das Hineintragen in bestimmte Räume schuldet Avorexs nur nach Vereinbarung. Der Kunde sorgt dafür, dass die Ware zum vereinbarten oder rechtzeitig angekündigten Termin angenommen werden kann. Scheitert die Übergabe, weil niemand zur Annahme bereit ist, trägt der Kunde die Mehrkosten einer erneuten Anlieferung (§ 304 BGB).
- Verzögerungen durch höhere Gewalt oder durch andere Umstände, die Avorexs nicht zu vertreten hat (zum Beispiel Streik, Transportstörungen oder behördliche Maßnahmen), verlängern die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit. Avorexs informiert den Kunden unverzüglich. Dauert die Behinderung länger als 6 Wochen, dürfen beide Seiten vom betroffenen Teil des Vertrags zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen für diesen Teil erstattet Avorexs unverzüglich.
- Wird Avorexs von einem Vorlieferanten nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig beliefert, obwohl Avorexs rechtzeitig ein passendes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, gilt Abs. 5 entsprechend. Das gilt nicht, wenn Avorexs die fehlende Belieferung zu vertreten hat oder die Ware anderweitig zu zumutbaren Bedingungen beschaffen kann.
- Gerät der Kunde in Annahmeverzug, kann Avorexs Ersatz der Mehraufwendungen verlangen, insbesondere für Lagerung und erneute Anlieferung (§ 304 BGB). Unterlässt der Kunde schuldhaft eine Mitwirkung (zum Beispiel eine Freigabe) oder verzögert sich die Lieferung aus anderen Gründen, die er zu vertreten hat, kann Avorexs außerdem Ersatz des daraus entstehenden Schadens verlangen. Die Gefahr geht spätestens mit Beginn des Annahmeverzugs auf den Kunden über.
- Die Haftung von Avorexs für Lieferverzug richtet sich nach § 8.
§ 5 Individuelle Anfertigungen
- Bei Produkten nach Vorgaben des Kunden (zum Beispiel Größe, Farbe, Grammatur, Logo, Verpackung) ist der Kunde für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Vorgaben und Druckdaten verantwortlich.
- Gibt der Kunde ein Muster, einen Entwurf oder einen Korrekturabzug frei, ist die Freigabe verbindlich. Die Ausführung entsprechend der Freigabe ist vertragsgemäß.
- Bei Textilien sind folgende Abweichungen zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind und nichts anderes vereinbart ist: geringe Farbabweichungen, etwa zwischen Färbechargen, Materialien oder zwischen Bildschirmdarstellung und Ware, Abweichungen von bis zu 10 % bei der Grammatur und bis zu 3 % bei den Maßen.
- Bei individuellen Anfertigungen sind Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10 % der bestellten Menge zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Abgerechnet wird die tatsächlich gelieferte Menge.
- Der Kunde stellt für die Anfertigung nur Logos, Marken, Texte und Bilder bereit, an denen er die erforderlichen Rechte hat. Machen Dritte deswegen Ansprüche gegen Avorexs geltend, stellt der Kunde Avorexs davon frei, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Das gilt nicht, wenn der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
- Storniert der Kunde einen Auftrag über individuelle Anfertigungen nach Beginn der Produktion, ersetzt er Avorexs die bis dahin entstandenen Kosten für Material und Arbeit, höchstens jedoch den vereinbarten Preis.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
- Die gelieferte Ware („Vorbehaltsware“) bleibt Eigentum von Avorexs, bis alle gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vollständig bezahlt sind.
- Der Kunde darf die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang verarbeiten und weiterverkaufen, solange er nicht in Zahlungsverzug ist.
- Verarbeitet oder bildet der Kunde die Vorbehaltsware um, geschieht dies für Avorexs als Hersteller im Sinne von § 950 BGB. Wird sie mit anderen Sachen verarbeitet, verbunden oder vermischt, die Avorexs nicht gehören, erwirbt Avorexs Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zum Wert der anderen Sachen. Ist die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen, überträgt der Kunde Avorexs anteilig Miteigentum. Der Kunde verwahrt das Eigentum oder Miteigentum unentgeltlich für Avorexs. Für die neue Sache gilt im Übrigen dasselbe wie für die Vorbehaltsware.
- Der Kunde tritt Avorexs bereits jetzt alle Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware oder der neuen Sache ab, und zwar in Höhe des Rechnungsendbetrags der Forderung von Avorexs einschließlich Umsatzsteuer, bei Miteigentum in Höhe des Miteigentumsanteils. Avorexs nimmt die Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung berechtigt, solange er seinen Zahlungspflichten nachkommt und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über sein Vermögen gestellt ist. Andernfalls kann Avorexs verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.
- Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware sind unzulässig. Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, weist der Kunde auf das Eigentum von Avorexs hin und informiert Avorexs unverzüglich in Textform.
- Handelt der Kunde vertragswidrig, insbesondere bei Zahlungsverzug, kann Avorexs nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurücktreten und die Vorbehaltsware herausverlangen. Vor einem Rücktritt wegen Nichtzahlung setzt Avorexs dem Kunden eine angemessene Zahlungsfrist, sofern diese nicht nach dem Gesetz entbehrlich ist.
- Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die Forderungen von Avorexs um mehr als 10 %, gibt Avorexs auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach eigener Wahl frei.
§ 7 Mängel und Verjährung
- Der Kunde untersucht die Ware unverzüglich nach Ablieferung auf Mängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen.
- Der Kunde zeigt offensichtliche Mängel einschließlich Falschlieferungen und Mengenabweichungen innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung an. Ist der Kunde Kaufmann, zeigt er versteckte Mängel außerdem innerhalb von 14 Tagen nach ihrer Entdeckung an (§ 377 HGB). Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
- Mängelanzeigen erfolgen in Textform. Versäumt der Kunde die Anzeige nach Abs. 2, sind Mängelrechte wegen des betroffenen Mangels ausgeschlossen. Das gilt nicht bei Arglist oder einer übernommenen Garantie sowie für Schadensersatzansprüche in den Fällen des § 8 Abs. 1.
- Bei berechtigten Mängeln leistet Avorexs nach eigener Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die zur Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen trägt Avorexs nach den gesetzlichen Vorschriften. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich nach § 8.
- Erweist sich eine Mängelrüge als unberechtigt, ersetzt der Kunde Avorexs die dadurch entstandenen Kosten, wenn er erkannt hat oder fahrlässig nicht erkannt hat, dass kein Mangel vorlag.
- Mängelansprüche verjähren 12 Monate nach Ablieferung der Ware.
- Die Verkürzung nach Abs. 6 gilt nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Arglist, bei übernommenen Garantien, bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendung für ein Bauwerk verwendet worden sind (§ 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB), sowie für Rückgriffsansprüche in der Lieferkette nach §§ 445a, 445b und 478 BGB. In diesen Fällen gelten die gesetzlichen Fristen.
§ 8 Haftung
- Avorexs haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, bei übernommenen Garantien, bei arglistig verschwiegenen Mängeln sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet Avorexs nur für den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
- Im Übrigen ist die Haftung von Avorexs für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
- Diese Beschränkungen gelten auch zugunsten von Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Avorexs.
- Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit diesen Regelungen nicht verbunden.
§ 9 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Erfüllungsort für alle Pflichten aus dem Vertrag ist der Sitz von Avorexs in Bad Endorf, soweit nichts anderes bestimmt ist. § 4 Abs. 3 und 4 (Versand, Auslieferung und Gefahrübergang) bleibt unberührt.
- Änderungen und Ergänzungen des Vertrags können auch mündlich vereinbart werden. Avorexs bestätigt sie zur Klarheit in der Regel per E-Mail.
- Ist eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Stand: November 2026